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Demokratiereform

Prof. Dr. Frank Decker
Mit der Frage einer Demokratiereform beschäftigte sich seit Mai 2012 eine Forschungsgruppe der Bonner Akademie unter Leitung von Prof. Dr. Frank Decker.

Unterstützt wurde das Projekt von Dr.-Ing. e.h. Wolfgang Clement, Bundesminister und Ministerpräsident a.D. Einen Zwischenbericht hat die Forschungsgruppe Ende 2012 vorgelegt, Anfang 2014 fand die Abschlussveranstaltung statt.

Die Abschlusspublikation zum Forschungsprojekt finden Sie hier.
Problemaufriss

Die Legitimität demokratisch verfasster politischer Systeme speist sich aus zwei Quellen: der Zustimmung, die die Herrschaftsform im Allgemeinen und die Ausübung der Herrschaft im Speziellen von Seiten der Regierten erfährt, und der Regierungsfähigkeit. Die erste Quelle wird in der Demokratietheorie als Input-Legitimation, die zweite als Output-Legitimation bezeichnet. Input- und Output-Legitimation stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander, bleiben aber im Kern aufeinander bezogen.
Abschlussveranstaltung des Forschungsprojekts „Demokratiereform“
Unter dem Titel „Reform der Parteiendemokratie“ fand am 14. Januar 2014 die Abschlussveranstaltung zum Forschungsprojekt „Demokratiereform“ statt. Seit Mai 2012 trägt die Forschungsgruppe unter Leitung von Prof. Dr. Frank Decker und unterstützt durch Dr.-Ing. e.h. Wolfgang Clement, Bundesminister und Ministerpräsident a.D., nach Bereichen des deutschen Regierungssystems gegliederte institutionelle Reformvorschläge zusammen. Im Rahmen des Projekts wurden insgesamt fünf Workshops durchgeführt.
Prof. Dr. Frank Decker, Leiter des Forschungsprojekts "Demokratiereform"
Im Rahmen des Forschungsprojekts „Demokratiereform“ fand am 10. Juli 2013 eine weitere öffentliche Veranstaltung statt, zu der sich rund 60 Studierende und interessierte Bürger als Zuhörer einfanden. Unter der Moderation von Dr. Christian Krell diskutierten Rechtsanwalt Dr. Peter Neumann, Direktor des Deutschen Instituts für sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden (DISUD), und Prof. Dr. Frank Decker über die Möglichkeiten und Grenzen der Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Bundesebene. Den Anlass der Diskussion bildete ein neuer Vorstoß der SPD für die Einführung des Volksentscheids in das Grundgesetz, der im Juni in den Bundestag eingebracht wurde.
Prof. Dr. Frank Decker und Dr.-Ing. e.h. Wolfgang Clement
Im Rahmen des Forschungsprojektes „Demokratiereform“ fand am 25. April 2013 ein Expertengespräch zum Thema „Neue Formen der Bürgerbeteiligung“ statt. Die Leiter des Forschungsprojektes, Prof. Dr. Frank Decker und Bundesminister a.D. Dr.-Ing. e.h. Wolfgang Clement, diskutierten in den Räumlichkeiten der Bonner Akademie mit hochrangigen Experten aus Wissenschaft und Praxis.
Projektleiter Prof. Dr. Decker (Mitte) führt in die Thematik der Diskussionsveranstaltung ein. Links daneben: Dr. Boris Berger, Geschäftsführer der Bonner Akademie
Im Rahmen des Forschungsprojekts "Demokratiereform" fand am 22. November 2012 eine Diskussionsveranstaltung statt, an der rund 50 Studierende der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn teilnahmen.

Der Einladung von Professor Dr. Frank Decker folgend, präsentierten drei Referenten aus der Politikwissenschaft aktuelle Forschungsergebnisse zur direkten Demokratie in Deutschland und stellten sich in der anschließenden Diskussion den Fragen.


Referenten waren Professor Dr. Florian Grotz von der Leuphana-Universität Lüneburg, Dr. Volker Mittendorf von der Bergischen Universität Wuppertal und Marcel Solar, M.A. von der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
 
Der Geschäftsführer der Bonner Akademie, Dr. Boris Berger im Gespräch mit Prof. Dr. Frank Decker, Leiter des Forschungsprojekts "Demokratiereform"
Im Rahmen des Forschungsprojekts „Demokratiereform“ fand am 10. Mai 2012 an der Akademie ein Expertengespräch statt. Der Einladung des Projektleiters Prof. Dr. Frank Decker waren eine Reihe von namhaften politikwissenschaftlichen Fachvertretern gefolgt, die sich mit demokratietheoretischen und -politischen Fragen befassen.

Nach der Begrüßung wurden die Gäste von Herrn Decker der Reihe nach vorgestellt. Anschließend hieß BAPP-Geschäftsführer Dr. Boris Berger die Teilnehmer ebenfalls willkommen und übermittelte zugleich die Grüße von Herrn Hombach und Herrn Clement, die leider verhindert seien. Herr Berger nutzte die Gelegenheit, um einführend ein paar Worte zur Konzeption und Organisation der BAPP zu sagen.